Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzung "IHK.Online-Akademie Erfurt"

Für die Nutzung der "IHK.Online-Akademie Erfurt" als elektronische Lernplattform der Industrie- und Handelskammer Erfurt (im weiteren IHK Erfurt genannt) gelten folgende Vertragsbedingungen:

  1. Vertragsgegenstand

    Die IHK Erfurt stellt dem Nutzer kostenlose und kostenpflichtige Informationen auf ihrer Lernplattform "IHK.Online-Akademie Erfurt" (im weiteren Lernplattform genannt) zur Verfügung.
    Kostenpflichtige Angebote sind als solche gekennzeichnet und erst nach gesonderter Buchung und Zahlungseingang nutzbar.
    Wird im Folgenden nicht ausdrücklich auf kostenpflichtige Angebote verwiesen, so gelten die genannten Nutzungsbedingungen für das gesamte Angebot.

  2. Voraussetzungen der Nutzung

    Der Nutzer der Lernplattform stellt die technischen Voraussetzungen für seinen Zugang zum Internet in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten bereit.

    Der Nutzer ist verpflichtet, Nutzername und Passwort geheim zu halten und gegen Missbrauch durch Dritte zu schützen. Aktivitäten, die über seine Zugangsberechtigung erfolgen, verantwortet der Nutzer.

    Der Nutzer verpflichtet sich, gegenüber anderen Nutzern der Lernplattform und anderen Anwendern des Internets keine verletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder anderweitig gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze verstoßende Äußerungen zu verbreiten.

    Der Nutzer verpflichtet sich, jedwede Daten anderer Nutzer oder Inhalte von der Lernplattform weder gewerblich zu nutzen noch Dritten zugänglich zu machen.

    Die IHK Erfurt behält sich vor, Nutzer, die gegen die Voraussetzungen der Nutzung verstoßen, von der Nutzung der Lernplattform auszuschließen. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Dienste, die die IHK Erfurt unter der Bezeichnung "Lernplattform" anbietet.

  3. Nutzung der Lernplattform

    Der Zugriff auf die Lernplattform ist kostenlos. Für weitergehende Inhalte wird vom Nutzer eine Registrierung erwartet. Der Nutzer legt mit der Registrierung seinen Nutzernamen und sein Passwort fest, mit dem er weitere Teile der angebotenen Inhalte erschließen kann.

    Der Nutzer übermittelt dabei der IHK Erfurt Angaben zu seiner Person und erklärt sich mit den Vertragsbedingungen einverstanden.

    Die Nutzung kostenpflichtiger Angebote erfordert stets eine ausdrückliche Anmeldung. Für kostenpflichtige Angebote gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Anmeldung veröffentlicht worden sind.

  4. Buchung kostenpflichtiger Angebote

    Die Kursanmeldung ist verbindlich. Ein Vertrag zur Nutzung eines kostenpflichtigen Angebotes kommt zwischen einem Nutzer und der IHK Erfurt mit Zugang der Auftragsbestätigung der IHK Erfurt zustande. Der Nutzer erhält eine Rechnung über die bestellte Leistung.

    Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig.

    Nach Erhalt des Rechnungsbetrages schaltet die IHK Erfurt den Nutzer für das kostenpflichtige Angebot frei. Die erfolgte Freischaltung wird dem Nutzer auf der Lernplattform in seinem Nutzerbereich angezeigt.

    Die Nutzung eines kostenpflichtigen Kurses wird für die in der Produktbeschreibung des Kurses angeführte Zeitdauer freigeschaltet. Eine Verlängerung ist auf besonderen Antrag möglich.

  5. Widerrufsbelehrung

    Für den Vertrag über die Nutzung eines kostenpflichtigen Angebotes besteht ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB.

    Der Vertrag kann ohne Begründung binnen einer Frist von 14 Kalendertagen widerrufen werden. Fristbeginn ist der auf den Zugang der E-Mail, die die Auftragsbestätigung enthält, folgende Tag.

    Der Widerruf hat schriftlich per Brief oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger zu erfolgen.

  6. Nutzungsrechte

    Die Einräumung der Nutzungsrechte von kostenpflichtigen Angeboten erfolgt aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung der von dem Nutzer zu zahlenden Entgelte.

    Nutzer von Angeboten der Lernplattform haben das Recht, die angebotenen Inhalte für persönliche Lernzwecke zu verwenden. Dies beinhaltet das Recht, bereitgestellte Inhalte auszudrucken bzw. zu speichern.

    Die Nutzer von Angeboten der Lernplattform erhalten keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten. Die Teilnehmer dürfen daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.

    Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung des Kunden hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung, z.B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der IHK Erfurt.

    Ein Anspruch auf tutorielle Begleitung besteht nur, wenn diese ausdrücklich als Bestandteil eines Kurses angeboten wird. Der Umfang der Begleitung wird durch die IHK Erfurt festgelegt.

  7. Kündigung

    Der Nutzer kann jederzeit seine Authentifizierung widerrufen und die Löschung seiner Zugangsdaten verlangen.

    Die Kündigung eines bestellten kostenpflichtigen Kurses muss schriftlich per Post bei der IHK Erfurt eingehen. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Kalendertage nach Erhalt der Auftragsbestätigung.
    Für noch nicht begonnene Kurse kann im Fall einer Kündigung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25 EUR berechnet werden.

    Kostenpflichtige Kurse können nach Zahlungseingang und erfolgter Freischaltung nicht mehr gekündigt werden.

    Kostenpflichtige Kurse, die aus mehreren selbstständigen Abschnitten bestehen und die nacheinander freigeschaltet werden, können für die noch nicht freigeschalteten Teilabschnitte gekündigt werden. Bereits gezahlte Kursgebühren für nicht freigeschaltete Kursabschnitte werden zurückerstattet.

  8. Datenschutz

    Mit der Nutzung der Lernplattform erklärt der Nutzer sein Einverständnis, dass die IHK Erfurt seine persönlichen Daten speichern kann, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass sein Name und Adresse von der IHK Erfurt für ihre künftigen Veranstaltungsangebote gespeichert und verwendet werden darf.

    Alle Daten, die der Nutzer über die Lernplattform an die IHK Erfurt übermittelt und die nicht als Beitrag zur Veröffentlichung bestimmt sind (zum Beispiel in Foren, Chats oder der Teilnehmerliste), werden von der IHK Erfurt vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

  9. Schutzrechte

    Die von der IHK Erfurt bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

    Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere die des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen bleiben den Rechteinhabern vorbehalten.

  10. Haftung

    Die IHK Erfurt ist um die Richtigkeit der an die Nutzer der Lernplattform übermittelten Inhalte sowie um die Aufrechterhaltung der technischen Betriebsbereitschaft bemüht. Dennoch kann beides nicht garantiert werden. Die IHK Erfurt haftet für Schäden durch unzutreffende Inhalte, technische Ausfälle oder sonstige Unzulänglichkeiten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt ebenso für Leistungen Dritter, die den Nutzern angeboten werden.

    Die IHK Erfurt haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden außerhalb der sich aus diesem Vertrag ergebenden Kardinalpflichten. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn besteht nicht, sofern sich die Haftung nicht aus vorsätzlichem Handeln oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft ergibt.

  11. Sonstiges

    Sind die Vertragsparteien entweder Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Erfurt.

    Der Vertrag und alle unter der Lernplattform angebotenen Inhalte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  12. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder diese AGB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. der Lücke gilt diejenige Regelung als vereinbart, die dem Gewollten in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am besten entspricht.
Last modified: Saturday, 6 July 2013, 11:04 AM